Eu parlament artikel 13 abstimmung

Der Widerstand gegen artikel 13 und unterschiedlich Aspekte das EU-Urheberrechtsreform ist beispiellos: letztes Wochenende getragen bis zu 200.000 Menschen bei ganz Europa oben die Straße. Zur selben zeit erreichte die Petition damit Thema den beeindruckenden Meilenstein by 5 millionen Unterschriften. Wird das Protest in dem Europaparlament gehört werden?


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(Scrollbares Panoramafoto über der Demo bei Berlin)

Dienstag, der 26. März 12:30 MEZ ist der moment der Wahrheit: alle 751 Abgeordneten zu Europaparlament werden über die Richtlinie abstimmen. Ns Abstimmung wird hier direkte im currently mitzuverfolgen sein.

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Hier die Details, was korrekt abgestimmt wird:

1. Ns gesamte gesetz kippen?

Sollte dies Vorschlag darunter den anwesenden Abgeordneten einer Mehrheit erzielen, wird es keine Urheberrechtsreform geben. Das ist sehr unwahrscheinlich.

2. Ändern erlauben?

Ein/e Abgeordnete/r wird beantragen, spezifische Änderungsvorschläge kommen sie Abstimmung zu bringen, und dies in einer kurzen Rede begründen. Axel Voss ich werde dazu einer Gegenrede halten.

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Abstimmung, ob by Änderungsanträge abgestimmt verstehen soll

Erzielt dies Vorschlag eine Mehrheit, geht das jetzt an Punkt 3 weiterAndernfalls in Nr. 4B außerdem unten

3. Abstimmungen von Änderungen

Abstimmung, jene Teile das Richtlinie anzunehmen, für die niemand Änderungsvorschläge eingereicht hat – höchstwahrscheinlich erfolgreich

Danach werden die Abgeordneten über die einzelnen Ändern abstimmen:

I. Artikel 11 – Leistungsschutzrecht

Andernfalls: Artikel 11 als vorliegend beibehalten?

(Im unwahrscheinlichen Fall, das keine der Optionen eine Mehrheit erzielt, wird artikel 11 in den Originalvorschlag der EU-Kommission von 2016 zurückgesetzt.)

II. Artikel 13 – uploadfilter

Andernfalls: Artikel 13 als vorliegend beibehalten?

(Im unwahrscheinlichen Fall, dass keine ns Optionen einer Mehrheit erzielt, wird produkte 13 oben den Originalvorschlag ns EU-Kommission by 2016 zurückgesetzt.)

III. Weiter Änderungen

4. Ns Gesetz verabschieden

Wenn ns obigen Abstimmungen den Text ich habe mich verändert haben (ein Vorschlag außer „beibehalten“ erzielte einer Mehrheit):

A. Mit änderungen verabschieden

An dieser Stelle könnte Axel Voss eine Abstimmung beantragen, ns Gesetzesentwurf zurück in den Rechtsausschuss zu verweisen, um ihm einer neuen Versuch zu ermöglichen, in dem Trilog ein Text kommen sie verhandeln, der sogar im Parlament einer Mehrheit erhält.Andernfalls: Abstimmung über das gesetz mit ns soeben gemachten Änderungen. die Richtlinie wird dann bei den Rat einfallsreich (in zum die Regierungen das Mitgliedsstaaten versammelt sind), der zwei möglichkeiten zur wählen hat: wir den Ändern des Parlaments anzuschließen – dann ist ns Gesetz endgültig akzeptiert – oder das nicht kommen sie tun, und um zu weitere verhandlung erforderlich kommen sie machen.Andernfalls: Abstimmung by den ursprünglichen Kommissionsvorschlag von 2016 – sehr unwahrscheinlich

Sollten weitere Verhandlungen notwendig sein, so gründen diese frühestens im zusammengebrochen statt, da innerhalb Mai Europawahlen sind. Ihre Verlauf zu sein sehr sorgfalt vorherzusagen, dort sich ns Zusammensetzung von Kommission und fraktionsvorsitz verändern wird.

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Sollte das Parlament jedoch keine Ändern erlauben oder ns Abstimmungen by die Änderungsvorschläge bei der Ende sind nicht Veränderungen ergeben (die „Beibehalten”-Optionen gewinnend und kein anderer Vorschlag kommen sie durch):

B. Unverändert verabschieden

Der endlich letzte fußabdruck ist nachher die Verabschiedung von Gesetzes in dem Rat, das vermutlich für ns 9. April einstellen wird. Würde deutschland hier seine Unterstützung zurückziehen, als es das Position von Justizministerin Barley entsprächen würde, wäre einer Mehrheit innerhalb Rat unwahrscheinlich – auch dann möchten es so im letzten momente noch kommen sie weiteren verhandlungen nach ns Europawahlen kommen.