Eklat Bei Grünen Im Bezirk Mitte: Fraktion Spaltet Sich

Zwei Abgeordnete der Grünen-Fraktion bei Hamburg-Mitte bekomme islamistischer Umtriebe verdächtigt. Ist gut wackelt ns grün-rote Mehrheit.

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So harmonisch wie hier am Landesmitgliederversammlung durchlaufe es in Mitte gerade no Foto: dpa

HAMBURG halfpeeledapple.com | hoch her geht es derzeit bei den grün im Kreisverband Hamburg-Mitte. Am Wochenende zu sein dort einen Konflikt ausgebrochen, ns Partei und fraktion im bereich spalten könnte. Denn die in wirklichkeit 16-köpfige Fraktion ns Grünen bei der Bezirksversammlung besteht anzeigen noch aus zehn Mitgliedern, sechs Abgeordnete wollen no mitmachen. Und ns gefährdet kurzfristig das grün-rote mehrheit im frisch gewählten Kommunalparlament (siehe Kasten).

Grund Extremismusvorwürfe gegen die beide Parlamentarier Fatih-Can Karismaz und Shafi Sediqi, die in gestrigen Montag nicht erreichbar waren. Der eine soll sich proislamistisch schätzen haben, der sonstiges Spenden gesammelt jawohl für einer Organisation, die von IS nahesteht. „Es handlung sich ca sehr schwerwiegende Vorwürfe“, verifiziert die grüne Landesvorsitzende anna Gallina.


Um Klarheit an die Vorgänge zu bringen, hat sie die beiden Beschuldigten schriftlich kommen sie einer hören geladen. Zugleich stellt sie aber schon klar, dass sie ein Parteiordnungsverfahren „in Erwägung“ zieht. Den beide droht also der Rauswurf ende der grünen Partei. „Wir Grüne zeigen klare Kante gegen jede Form von Extremismus. Sonst hergestellt wir wir unglaubwürdig“, deswegen Gallina.

Konkret wird einer der beiden beschuldigt, zweimal by Facebook kommen sie Spenden für das islamische Hilfsorganisation Ansaar international mit Hauptsitz in Düsseldorf aufgerufen kommen sie haben. Sie soll Teil einer islamistisch-salafistischen Netzwerks befinde und aktiv die in Deutschland wie islamistische Terrorgruppe wirksam palästinensische Hamas unterstützen. Bei der 10. April wurden in sechs bundesländern 90 büros von Ansaar by der polizei durchsucht. Das zweite Abgeordnete soll der islamischen bewegung Milli Görüş nahestehen.


Bei das Bezirkswahlen am 26. Mai wurden die Grünen mit 28,8 prozent (+11,1%) erstmals stärkste Partei vor dem vor Koalitionspartner spd mit 28,6 prozent (-8,7%). Mit Abstand folgten hinter die linke seite mit 16,6 Prozent vor der cdu mit 12,9 Prozent, abgeschlagen zu sein AfD mit 7,7 prozent und fdp mit 4,8 Prozent.

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Die Sitzverteilung gegeben 16 Mandate für ns Grünen und 14 für ns SPD – und somit weil das Grün-Rot eine klare Mehrheit in dem 51-köpfigen Bezirksparlament. Linke (8 Mandate), cdu (6) AfD (4) und fdp (3) ankunft zusammen oben 21 Sitze.


Zum Eklat ist eingetroffen es in Freitagabend in konstituierenden Sitzung der Bezirksfraktion, die bei der 26. Kann neu ausgewählt worden war. Zeigen zehn Abgeordnete abgeschlossen sich ihre an, das verifiziert der neu Fraktionsvorsitzende Manuel Muja auf anfrage der halfpeeledapple.com. Die beide Beschuldigten es ist in gar nicht erst zur sitzt erschienen, nachdem ns Fraktionsmehrheit sich einig gewesen war, sich vorläufig ohne sie zu konstituieren. Das sei „dringend nötig“, deshalb Muja, „dass zunächst das im raum stehenden Vorwürfen in einem offiziellen, transparenten und fairen Verfahren nachgegangen wird, vor eine Zusammenarbeit möglich ist“.

Daraufhin hatten sich 4 weitere Abgeordnete mit den beide Beschuldigten solidarisiert. Diese Einschätzung finden Muja „unverständlich“. Durch dies machten die vier deutlich, „dass diese schwerwiegenden Vorwürfe nachname offensichtlich no wichtig genug sind, um sie in ns ordnungsgemäßen Verfahren kommen sie überprüfen“.


Für Stellungnahmen erreichbar war in gestrigen montag niemand das sechs, was sie vorhaben, ist noch unklar. Sollten sie eine besitzen Fraktion an der Bezirksversammlung bilden, würden das Grünen ihren Status zusammen stärkste Fraktion in die spd verlieren und damit den Anspruch, den/die LeiterIn von Bezirksparlaments kommen sie stellen. Zugleich würden grün und Rote nachher nicht als über das Mehrheit in dem Plenum verfügen. So bräuchten sie dann ein dritten Koalitionspartner: Linke, cdu und fdp kämen so zumindest tinf rechnerisch infrage.


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