Eigenbedarf mieter findet keine wohnung

*
Kündigung wegen Eigenbe­darfs. Eine lange Mietdauer oder einen hohes alter allein eingeordnet laut Bundes­gerichts­hof noch sind nicht Härte dar. ©mauritius images / Westend61 / Eloisa RamosMöchte der Vermieter die Wohnung mich nutzen, kann sein er da Eigenbe­darfs kündigen. Manchmal ist ns nur bedarf vorgetäuscht. Uns sagen, wie Mieter wir wehren können.

Du schaust: Eigenbedarf mieter findet keine wohnung


Privat­eigentum zu sein Grund­recht. Doch sogar das Recht ns Mieters oben seine wohnung steht unter dem Schutz von Grund­gesetzes. Was ns für Mieter und Vermieter heißt, hat ns Bundes­tag in das Bürgerliche Gesetz­buch geschrieben: Miet­verträge dürfen normaler­weise nicht gekündigt werden, solange ns Mieter seine Pflichten erfüllt und spezifisch seine Miete pünkt­lich bezahlt.

Es zeigen allerdings Ausnahmen. Die wichtigste Ausnahme: der Vermieter brauchen die Wohnung mich und meldet Eigenbedarf an. Je höher ns Mieten steigen, um dafür häufiger brauchen Vermieter dein oder einer ihrer wohnung selbst. Sie dürfen Mietern kündigen, wenn sie eine wohnung für sich, ihre Familie hagen nahe verwandte brauchen. Zulässig ist die Eigenbe­darfs­kündigung zugunsten von

Kindern, Stief­kindern, Eltern, Enkeln, Groß­eltern,Geschwistern, Nichten und Neffen,Part­nern, Ehegatten, Schwieger­eltern, Haus­halts­hilfen und Pflege­personal.

Eigenbe­darfs­kündigung für Kind der Lebens­gefähr­tin?

Patchwork­familien sind keine Seltenheit mehr. Aber zulässig ein Vermieter sogar für das Kind seiner Lebens­gefähr­tin Eigenbedarf anmelden? Antwort: das hängt nach derzeitiger Recht­sprechung in ab, wenn Vermieter und Lebens­gefähr­tin verheiratet sind.

Stief­kinder. Wenn ja, dann ist das Kind der Lebens­gefähr­tin mit zum Vermieter verschwägert (Stiefkind) und ist recht­lich Angehöriger das Familie von Vermieters. Das kann zu Gunsten seine Stief­tochter Eigenbedarf nach paragraf 573 des höflich Gesetzbuches erklären. So hat es ns Land­gericht hamburg im jahr 1996 entschieden (Az. 307 ns 206/96).

Haus­halts­angehörige. Sind Vermieter und Mutter ns Kindes nicht verheiratet, besteht aus zwischen Vermieter und Kind keine Schwägerschaft nach paragraf 1590 des bÜrgerlich Gesetzbuch. Nach ansicht des Amts­gerichts Siegburg kann der Vermieter dann für dieses Kind keinen Eigenbedarf als Familien­angehöriger reklamieren (Az. 105 c 97/18, urteil vom 17. Oktober 2018). Hätte ns Kind zum Zeit­punkt ns Kündigungs­erklärung schon seit längerer mal mit zum Vermieter zusammen gewohnt, hätte er für ns Kind zusammen „Angehöriger seines Haus­halts“ Eigenbedarf anmelden können. Innerhalb Siegburger fall war es dennoch anders: die Tochter ns Lebens­gefähr­tin, für die das Eigenbedarf erklärt war war, studierte bereits und wohnte zum Zeit­punkt ns Kündigung nicht mehr im Haushalt ns Vermieters und Lebens­gefährten ihrer Mutter.

Eigenbedarf, wenn ein Unternehmen das Vermieter ist?

Unternehmen wie GmbHs, Aktiengesell­schaften und andere juristische landsmann wohnen no und können deshalb keinen Eigenbedarf in einer wohnung haben. Ns gilt sogar für eine GmbH & Co. KG, bedeutet der Bundes­gerichts­hof (Urteil von 15.12.2010, Aktenzeichen: VIII ZR 210/10).

Eine Gesell­schaft bürgerlichen müssen jedoch kann sein zugunsten ihr Mitglieder und das Angehörigen Eigenbedarf geltend gefertigt (Bundes­gerichts­hof, urteil vom 14.12.2016, Aktenzeichen: VIII ZR 232/15).

Mehr sehen: Facebook Dating-Funktion Aktivieren, Facebook Dating Wird Nicht Angezeigt

Achtung: wenn es um sogar gewerb­lich nutz­bare Räume geht, kann sein die Eigenbe­darfs­kündigung by Unternehmen zulässig sein (siehe nächster Absatz).

Auch für gewerb­liche Nutzung zu sein Kündigung denk­bar

Ist eine Wohnung zusammen Praxis, Kanzlei heu sonst gewerb­lich nutz­bar, darf der Vermieter seine Mietern sogar kündigen, um die Räume beruflich kommen sie nutzen. Wieder gilt: auch Familien­angehörige und nähe Verwandte können den causa für ns Eigenbe­darfs­kündigung liefern, hat ns Bundes­gerichts­hof entschieden (Az. VIII ZR 330/11).

Nutzung wie Zweit- hagen Ferien­wohnung

Der Vermieter zulässig Eigenbedarf grund­sätzlich sogar anmelden, einmal er das Räume wie Wohnung für sich selbst benötigt (Paragraf 573 passagen 2 zahlen 2 Bürgerliches Gesetz­buch). Einer solcher Eigenbedarf könnte vorliegen, einmal er die Wohnung künftig zusammen Zweit­wohnung oder Ferien­wohnung verwenden möchte. Es ist nicht erforderlich, dass er an der Wohnung, für die er Eigenbedarf reklamiert, künftig seine Lebens­mittel­punkt einrichtet (BGH, Az. VIII ZR 186/17).

Im Kündigungs­schreiben an seinen Mieter muss der Vermieter ns Eigenbedarf erläutern, deshalb aufschreiben, wie oft und zusammen lange er ns Wohnung künftig wie Zweit- hagen Ferien­wohnung kommen sie nutzen ­plant. Das schlichte Begründung: Ich brauche die Räume in Zukunft „für notwendige Aufenthalte in Berlin zusammen Zweit­wohnung“ ist kommen sie wenig. Eine solche Eigenbe­darfs­kündigung ist ende formalen Gründen unwirk­sam (Land­gericht Berlin, Az. 67 ns 249/19).

Ein biss­chen als Begründung kam schon sein: ns Bundes­gerichts­hof hat im jahr 2017 eine Eigenbe­darfs­kündigung für wirk­sam erachtet, in der einer Vermieter seine berufliche und privatgelände Situation erläutert hatte. Er werde haben erklärt, die Wohnung künftig aus beruflichen ­Gründen mehr­mals im Jahr zu ­be­nötigen, ca nicht mehr im hotel oder in Bekannten schlafen zu müssen ­(Az. VIII ZR 19/17).

Unzu­lässige Eigenbe­darfs­kündigungen

Braucht ns Vermieter ns Wohnung für sich, ns Familien­angehörigen hagen nahen Verwandten, kann sein die Eigenbe­darfs­kündigung in dem Einzel­fall dennoch unwirk­sam sein. Nämlich dann, wenn der Vermieter über­dimensionierten Wohn­bedarf geltend macht, deswegen dass das Kündigung zusammen Miss­brauch anzu­sehen ist. Kommen sie zählen vor allem ns Fälle, an denen das Vermieter eine sehr große wohnung für noch junge Familien­angehörige von möchte.

Mehr sehen: E-Mail Lesen T-Online - Email Hosting Services

Kündigung unwirk­sam: Vermieter kündigt Mieter, zu seine noch zu Hause wohnende und noch in der ausgebildet befindliche 19-jährige tochter mit minimalem Hausstand bei die 120 Quadrat­meter große Vier­zimmerwohnung von Mieters einziehen tun können (Land­gericht Berlin, Az. 64 s 50/20).