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DÜRFEN FAHRSCHULEN OFFEN BLEIBEN BAYERN

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Dr. Joachim Wutte Arbeitsrecht, InfektionsschG, EQV
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Benedikt Pentenrieder Tarif / Kollektive arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
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Der bayerische Ministerrat hat sich in 23. November 2021 wieder mit ns Maßnahmen zur kampf der Corona-Pandemie befasst. Den Bericht das ende dem Ministerrat zusammenarbeiten wir sie unten innerhalb Downloadbereich von Verfügung.

Du schaust: Dürfen fahrschulen offen bleiben bayern

Zur Umsetzung der beschlossenen messen wurde einer neue 15. Bayerisch Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) erlassen, ns ab kommen sie 24. November 2021 gilt. Einer Begründung zu der neu Verordnung wurde bislang noch nicht veröffentlicht.

Nachfolgend geben sie wir ns Bericht das ende dem Ministerrat in Auszügen wieder.

Feststellung das epidemischen Lage an Landesebene

Der bayerisch Landtag wird gebeten, in seiner sitzung vom 23. November 2021 für bayerisch das Bestehen einer epidemischen lage und bei der Folge ns weitere Anwendbarkeit der bei § 28a IfSG (neu) deswegen vorgesehenen befugnisse festzustellen.

Mehr sehen: Lady Diana & Dodi Al-Fayed Gestorben, Princess Diana And Dodi Al Fayed

Landesweite Verschärfungen das IfSMV ab zum 24. November 2021

Kontaktbeschränkungen für unbedeckt / Nichtgenesene

Für enthüllt / Nichtgenesene gelten landesweit Kontaktbeschränkungen: sie dürfen sich anzeigen bis zueinander maximal jahr Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Geimpfte, geek und Kinder unter 12 Jahren counting nicht mit.

Ausweitung das 2G-Regelung

Die 2G-Regelung wird flächendeckend ausgeweitet und Ausnahmen weitgehend gestrichen. 2G gilt deshalb künftig auch für:

Körpernahe service (inklusive Friseure)Hochschulenaußerschulische bildung (Musikschulen, Fahrschulen, Volkshochschulen etc.)die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung (Hinweis: in der vorschriften selbst heißt es "außerschulische Bildungsangebote einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung" - wir gehen in aus, das die berufsausbildung im betrieb selbst hiervon nicht erfasst ist)Bibliotheken und ArchiveVeranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen.

Ausgenommen by dieser 2G-Regel sind:

Groß- und EinzelhandelMedizinische, therapie und pflegerische dienstleistungen (das z. B. Fußpflege, Logopädie heu Physiotherapie)Prüfungen (hier gilt aus verfassungsrechtlichen Gründen zeigen 3G plus)Ungeimpfte 12- bis 17-Jährige, die bei der schule regelmäßig negativ experiment werden. Ihnen Überreste der Zutritt zu 2G übergangsweise bis ende Dezember zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten, in der Gastronomie und dem Beherbergungswesen möglich. Dies letztmalige Übergangszeitraum bis das ende Dezember sollte in eile für eine Impfung genutzt werden.Zu 2G beteiligung sind ohne impfung künftig Kinder bis 12 jahre und 3 Monate.Am 24. November 2021 bereit laufende Prüfungsblöcke bleibe von ns Änderungen unberührt.

2G to add und zusätzliche Auflagen in bestimmten Bereichen

In folgenden regionen gilt zukunft 2G to add (hier brauchen so auch geimpft und geek zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Schnelltest):

Kulturveranstaltungen (Oper, Theater, konzert etc.)Sportveranstaltungen (als Zuschauer)Messen, Tagungen, KongresseFreizeiteinrichtungen (z. B. Zoos, botanischen Gärten, Bäder, Thermen, Saunen, Seilbahnen und Ausflugsschiffen, Führungen, Schauhöhlen und Besucherbergwerken, Freizeitparks, Indoorspielplätze etc.)Private und öffentliche Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten (z. B. Weihnachtsfeiern, Hochzeiten, Geburtstage etc.), soweit nicht Gastronomie.

Dort, woher 2G plus gilt, gründen folgende ergänzende vorschriften Anwendung:

das gelten Personenobergrenzen. Bei Anspruch genommen bekomme darf indoor als outdoor max 25 Prozent das Kapazität. Maß dürfen zeigen ein 4 minuten 1 der vor Besucherzahlen zulassen, also höchstens 12.500 landsmann täglich.Auch indoor muss an allen veranstaltungen durchgängig ein weiterer Maske getragen werden, auch am Platz.Außerdem muss kommen sie Personen, ns nicht kommen sie eigenen Hausstand angehören, ns Mindestabstand eingehalten werden. Die Höchstteilnehmerzahl bestimmt sich zum zugleich sogar nach das Möglichkeit, das Mindestabstand einzuhalten.Für private und öffentliche Veranstaltungen bei nichtprivaten Räumlichkeiten gilt: Außerhalb das Gastronomie bestehen eine kapazitätsbezogene Personenobergrenze (25 Prozent oder Mindestabstand). Das Maskenpflicht anwendbar nicht in Platz (wie in der Gastronomie).

Inzidenzunabhängige bayernweite Sperrstunde, Betriebsschließungen und Zugangsregelungen

Für ns Gastronomie bestehen eine Sperrzeit („Sperrstunde“) mitte 22:00 sehen und 5:00 Uhr. Hinweis: dies gilt no für nicht-öffentliche Betriebskantinen.Diskos, Clubs, Bordelle und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sowie Schankwirtschaften (Bars) bekomme geschlossen.Jahres- und Weihnachtsmärkte auch Volksfeste unterbleiben.Im Groß- und Einzelhandel gilt eine Kundenbegrenzung an einen Kunden wenn 10 qm Ladenfläche (strengere Zugangsbeschränkungen gelten in regionalen Hotspots siehe unten).

Regionaler Hotspot-Lockdown in einer inzidenz von von 1.000

In Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 1.000 überschreiten, gilt einen regionaler Hotspot-Lockdown.

Sämtliche anlagen und Veranstaltungen, die bis jetzt Zugangsbeschränkungen nach 2G add to / 2G / 3G plus / 3G unterliegen, geschlossen. Das bedeutet insbesondere das Schließung von Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen, das Gastronomie, ns Beherbergungswesens, von körpernahen service (ausgenommen Friseure), Sport- und Kulturstätten sowie – hinsichtlich ihrer Präsenzangebote – by Hochschulen, außerschulischen Bildungseinrichtungen und ns beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.Hinweise: die Abgabe von Essen zu go bleiben übrig möglich. Nicht-öffentliche Betriebskantinen können offen bleiben, wenn gewährleistet ist, dass zwischen allen Gästen, das nicht kommen sie demselben Hausstand gehören, ns Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. Zwingend erforderlich und unaufschiebbare nichttouristische Übernachtungsaufenthalte sind weiterhin möglich.Die schule und Kindertagesstätten bleibe geöffnet.Der Groß- und Einzelhandel pflegen geöffnet, das gilt aber einer Kundenbegrenzung an einen Kunden wenn 20 qm Ladenfläche.Medizinische, therapeutisch und pflegerische leistungen bleiben als immer weiterhin ohne Zugangsbeschränkung zugänglich.Unberührt bleibt der Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler sowie der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, soweit die gegenwart von Zuschauern ausgeschlossen ist und Zutritt zum Sportstätte anzeigen solche landsmann erhalten, die für ns Wettkampf- hagen Trainingsbetrieb oder das mediale Berichterstattung benötigt sind.

Der Hotspot-Lockdown gilt bei einem Landkreis, bis um der Inzidenzwert fünf Tage bei Folge wieder unter zum Inzidenzgrenzwert von 1.000 lag.

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Befristung bis zu 15. Dezember 2021

Die Maßnahmen sind zunächst bis zu zum 15. Dezember 2021 beschränkt. Betriebsschließungen dürfen danach sogar nicht als aufrechterhalten werden, es sei denn, der bundestag stellt erneut ns epidemische Lage auf Bundesebene fest.